Was ist ein Phantom-Stau?
Ein Stau ohne ersichtlichen Grund. Er entsteht bei Reduzierung der Geschwindigkeit durch einzelne Verkehrsteilnehmer, gleichzeitig mit fehlendem Mindestabstand und mehrfachem Spurwechsel durch Einzelne.
Was ist ein OOONO-Stau oder besser Oh No-Stau?
Der sogenannte „Oh No-Stau! “ – ein Phantomstau, der plötzlich entsteht, obwohl kein Unfall oder Hindernis auf der Straße ist. Er wird – immer öfter – ausgelöst durch Warnungen von Blitzer-Apps.
Eine Verkehrswarn-App meldet eine Geschwindigkeitsmessung auf einer vielbefahrenen Autobahn in einem Kilometer Entfernung. Vielleicht eine App, die nur ein akustisch warnt.
Viele Fahrer treten sofort auf die Bremse und reduzieren die Geschwindigkeit. Sie sind noch gar nicht an der Stelle, sie fahren gar nicht zu schnell – aber, sie bremsen.
So kommt es, dass vor dem Messpunkt, auf 2 oder sogar mehr Spuren, Fahrzeuge unter die zulässige Höchstgeschwindigkeit gebremst werden und alle dahinter ebenfalls abbremsen müssen.
Manche halten so gut wie keinen Abstand, die Ziehharmonika beginnt. Es ist noch nicht mal auszuschließen, dass es zu Auffahrunfällen kommt – völlig ohne Grund.
Manche wechseln die Spur, sobald ein Fahrer (korrekterweise) Abstand hält, nur um eine Fahrzeuglänge weiter vor zu kommen – und das nicht nur einmal, sondern ständig. Damit wird der korrekte Abstand der anderen immer wieder verringert und muss korrigiert werden.
Es entsteht innerhalb weniger Minuten ein kilometerlanger Stau, obwohl er keinen Grund hat.
Sind Blitzerwarn-Apps in Deutschland verboten?
Ja, Apps, die vor polizeilichen Verkehrskontrollen und Geschwindigkeitsmessungen warnen, sind in Deutschland verboten. Zur Sicherung der polizeilichen Maßnahme und – zumindest so die Begründung, zur präventiven Vorsorge, gemäß § 23 Abs. 1c der Straßenverkehrsordnung. Natürlich sind Apps, die das Verkehrsgeschehen vorhersagen, nicht verboten – viele dieser Apps haben aber auch Blitzer-Warnungen implementiert. Wenn diese nicht ausgeschaltet werden, ist der Tatbestand der Ordnungswidrigkeit erfüllt.
Das ist vielleicht ein Problem der Beweisbarkeit, aber bei einer allgemeinen Verkehrskontrolle kann es passieren, dass genau die Warnung eingeschaltet ist und entdeckt wird.
Ansonsten gilt natürlich, dass es keine rechtliche Grundlage gibt, zur Prüfung von Ordnungswidrigkeiten die Funknetze im Bereich von Geschwindigkeitskontrollen zu prüfen und bei plötzlichem Abbremsen der Geschwindigkeit ohne Grund und vor allem ohne Sichtbarkeit der Messstelle, auf die Nutzung einer verbotenen App zu schließen. Es wird also (derzeit) kein flächendeckendes Aufspüren von verbotenen Apps geben – vielleicht sind sie deshalb so populär.
Diejenigen aber, die kurz vor Erkennbarkeit der Kontrolle anfangen zu bremsen, ohne erkennbaren Grund, beweisen dadurch schon die Verwendung der verbotenen App. Wenn sie Pech haben, werden sie angehalten und in der Aufregung der Verkehrskontrolle kommt die Nutzung ans Licht. Vielleicht war der Wagen absolut korrekt unterwegs, die Geschwindigkeit war nicht überhöht, der Fahrer nüchtern, der Fahrzeugzustand bestens und alle notwendigen Sachen waren an Bord. Aber die entdeckte Nutzung einer verbotenen App bringt das Bußgeld trotzdem.
Wie hoch ist die Strafe, wenn ich eine Blitzerwarn-App verwende?
Die Nutzung kostet mindestens ein Regelbußgeld über 75 Euro (bei Vorahndungen kann das auch einiges mehr werden) und 1 Punkt im Fahreignungsregister in Flensburg. Dazu die Verfahrenskosten, bei Widerspruch und Gerichtsverfahren einiges mehr. Es gibt zahlreiche Verfahren, mit denen sich Bußgeldempfänger gegen die Sanktionen wehren.
Einer hat vorgetragen, dass nicht er als Fahrer, sondern sein Beifahrer die App benutzt hatte. Darf ein Mitfahrer eine Blitzerwarn-App verwenden?
Nein, das hat jetzt das Oberlandesgericht Karlsruhe entschieden: Selbst wenn die App nicht beim Fahrer, sondern beim Beifahrer läuft, kann der Fahrer dafür verantwortlich gemacht werden. Er musste in dem Fall die Buße zahlen und den Punkt hinnehmen.
Kurz erklärt:
Ist die Verursachung eines Staus strafbar?
Ja, wenn sie grundlos geschieht kann es sich um eine Nötigung handeln. Wenn Unfälle geschehen, bei der Verursachung eines Staus, kann sogar ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr vorliegen.
Kann die Nutzung einer Blitzer-App strafbar sein?
Ja, wenn der Fahrer sich nur auf die App verlässt und plötzlich abbremst, ohne Grund, dadurch ein Stau entsteht und vielleicht sogar hinter ihm Unfälle geschehen, ist das strafbar. Ob es zu einem Ermittlungsverfahren und gar eine Strafe kommt, ist aber eine Frage der Beweisbarkeit. Sicher ist, dass solche Apps auch ablenken und zu Fahrfehlern führen.
Ist Oono in Deutschland erlaubt?
Ja, grundsätzlich ist die App OONO in Deutschland erlaubt, wie alle Apps zur Information über die Verkehrswege. Digitale Systeme, die das aktuelle Verkehrsaufkommen ermitteln sind in vielen Fahrzeugen bereits verarbeitet. Es ist nicht verboten, Staus oder Hindernisse auf der Fahrt zu prüfen oder sich hierzu Informationen geben zu lassen.
Nicht erlaubt ist die Nutzung der Warnung für Verkehrs- und Geschwindigkeitskontrollen. Diese Möglichkeit der Apps darf nicht während der Fahrt genutzt werden.
Gilt das Verbot von Blitzer-Apps nur für den Fahrer?
Nein, das Verbot während der Fahrt gilt auch für Mitfahrer, denn sie können den Fahrer über vorausliegende Blitzer informieren.
Wieviel muss ich zahlen, wenn ich mit einer Blitzer-App erwischt werde?
Das kostet etwas über 100 Euro (inklusive der Verfahrenskosten) und in der Regel gibt es auch einen Punkt im Fahrerlaubnisregister in Flensburg.
Haben Sie Fragen?
Wenn Sie noch weitere Fragen zu diesem Thema haben oder eine individuelle Beratung wünschen, können Sie sich gerne an uns wenden.
GLÜCK – Kanzlei für Strafrecht hat die Experten für solche Ermittlungs- und Strafverfahren. Wir betreuen regelmäßig Ermittlungsverfahren und bringen diese oft zur Einstellung.
